STADTPILOT.de ist das Portal mit allen wichtigen Adressen und Tipps rund um Ausgehen, Einkaufen und vielen weiteren Themen in Münster.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vorbemerkung
 STADTPILOT.de ist ein Internetdienst der Aschendorff Medien GmbH & Co. KG, An der Hansalinie 1, 48163 Münster. STADTPILOT.de ist das neue Informationsportal für das Münsterland und bildet die zentrale Anlaufstelle für alle Informationssuchenden der Region. STADTPILOT.de bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihr Unternehmen zu präsentieren und ihre Zielgruppen anzusprechen.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die Unternehmen (im folgenden „Kunde“) im Zusammenhang mit STADTPILOT.de bei Aschendorff Medien GmbH & Co. KG bestellen.

2. Leistungsgegenstand
 Gegenstand der Leistungen von Aschendorff Medien GmbH & Co. KG an den Kunden im Zusammenhang mit STADTPILOT.de sind die von dem Kunden im jeweiligen Onlinebestellformular oder in sonstiger Weise ausgewählten und von Aschendorff Medien GmbH & Co. KG angenommenen Leistungen.

3. Zustandekommen des Vertrages
 Ein Vertrag über Leistungen auf STADTPILOT.de kommt zustande indem der Kunde das entsprechende Onlineformular ausfüllt, absendet und Aschendorff Medien GmbH & Co. KG durch ein entsprechendes Email die Annahme der Bestellung bestätigt. Daneben ist es derzeit auch möglich, Verträge auf anderen Wegen, z.B. per Email, Telefon oder schriftlich, zu schließen. Verträge können in deutscher Sprache abgeschlossen werden.

4. Pflichten von Aschendorff Medien GmbH & Co. KG
 Aschendorff Medien GmbH & Co. KG wird dem Kunden nach Zustandekommen des Vertrages die von ihm bestellten Leistungen auf STADTPILOT.de zur Verfügung stellen.

5. Pflichten des Kunden
 Der Kunde ist verpflichtet, keine falschen Angaben und unwahre Informationen an Aschendorff Medien GmbH & Co. KG zu senden oder auf STADTPILOT.de zu veröffentlichen. Der Kunde wird keine sittlich, anstößigen, pornografischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder gegen geltende Gesetze verstoßenden Inhalte über STADTPILOT.de zur Verfügung stellen oder über STADTPILOT.de auf derartige Inhalte verlinken.

Der Kunde wird die Leistungen von STADTPILOT.de nur für eigene und nicht für Zwecke Dritter nutzen. Soweit der Kunde im Rahmen der Bestellung einen Login-Namen und ein Passwort vergibt oder von Aschendorff Medien GmbH & Co. KG zugewiesen erhält, wird er dieses Passwort geheim halten und es nicht Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde wird Aschendorff Medien GmbH & Co. KG unverzüglich informieren, wenn er davon Kenntnis erhält, dass Dritte unberechtigt von seinem Passwort Kenntnis genommen haben oder sich unberechtigt unter seinem Namen oder seinem Login-Namen Zugang zu STADTPILOT.de verschafft haben.

6. Vergütung
 Der Kunde bezahlt die in dem Bestellformular aufgeführte Vergütung gem. den in der Bestellung vereinbarten Zahlungsmodalitäten.

Alle Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7. Laufzeit, Kündigung
 Soweit nicht in der Bestellung anders geregelt, läuft ein Vertrag über 12 Monate. Er verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund für Aschendorff Medien GmbH & Co. KG liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen seine Pflichten gem. Ziffer 4 verstößt, die Immaterialgüterrechte Dritter verletzt oder mit der Bezahlung der von ihm geschuldeten Vergütung länger als einen Monat in Verzug ist.

8. Rechte
 Der Kunde stellt sicher, dass er an allen von ihm auf STADTPILOT.de bereit gestellten Inhalten die erforderlichen Rechte, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte etc. hat.

9. Haftung
 Aschendorff Medien GmbH & Co. KG haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet Aschendorff Medien GmbH & Co. KG jedoch nicht auf den nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Aschendorff Medien GmbH & Co. KG haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Freistellung
 Der Kunde stellt Aschendorff Medien GmbH & Co. KG von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Aschendorff Medien GmbH & Co. KG wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Inhalte des Kunden auf STADTPILOT.de aus Gründen geltend machen, die der Kunde zu vertreten hat.

11. Schlussbestimmungen
 Der auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Kunden abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

Ist der Kunde Kaufmann oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten i.V.m. diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit der Nutzung von STADTPILOT.de Münster. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam.